CHANCEN UND HERAUSFORDERUNG DER DIGITALISIERUNG

SIMONE SCHLOSSER, Geschäftsführerin der Digitalstadt Darmstadt Foto: Jürgen May

Was in Darmstadt digital schon alles möglich ist

Die Digitalisierung ist für Städte Chance und Herausforderung zugleich. Darmstadt bekommt viel Anerkennung für seine Digitalisierungsstrategie. Gleichzeitig erleben aber viele Bürger eine Verwaltung mit zu viel Bürokratismus und zu langen Wartezeiten. Wie ist dieser Widerspruch von Anspruch und Wirklichkeit zu erklären?

Wir haben Simone Schlosser, die Geschäftsführerin der Digitalstadt Darmstadt, zu den enormen Herausforderungen und den notwendigen Verwaltungsprozessen befragt.

»M« Magazin: Grundsätzlich gibt es eine Menge Möglichkeiten, mit Daten das Leben von Menschen in der Stadt zu vereinfachen. Bitten nennen Sie uns ein paar Beispiele, wie schon heute die Bürger von den technologischen Neuerungen profitieren.
Simone Schlosser: Wir führen seit knapp drei Jahren in 14 städtischen, bereichsübergreifenden Themenfeldern Digitalisierungsaktivitäten durch, wodurch die Darmstädter*innen sukzessive und stetig immer mehr digitale Möglichkeiten dazugewinnen. Die für die Bürger*innen konkretesten Entwicklungen will ich gerne darstellen: Im Darmstädter Innenstadtbereich, am Hauptbahnhof und in einigen Stadtteilen kann man komplett kostenfrei das städtische Darmstadt WIFI nutzen, das auch in Bussen und Bahnen ohne Netzunterbrechung weiterfunktioniert. Unsere lokalen Händler*innen können ihre Angebote und Dienstleistungen auf der städtischen Plattform »Digitales Schaufenster« präsentieren und so wiederum komplett gebührenfreien E-Commerce betreiben. Schulen, Vereine und gemeinnützige Organisationen können umsonst digitale Konferenz- und Versammlungstools nutzen, um in Situationen, wie derzeit unter Corona, ihre Arbeit fortzusetzen und sich virtuell zu treffen und auszutauschen. Auch arbeiten wir an der Digitalisierung von Verwaltungs-Services, die teils komplexe datenschutzrechtliche Fragestellungen und behördenübergreifende Anforderungen aufweisen, und die stetig ausgeweitet werden.

»M« Magazin: »Smart City« steht für das Versprechen einer Zukunft mit hoher Lebensqualität für alle – aber es gibt auch Stimmen, die vor mehr Überwachung und Kontrolle von öffentlichen und privaten Räumen warnen. Mit welchen Maßnahmen werden Sie den Schutz der Privatsphäre in einer vernetzten Stadt gewährleisten?Simone Schlosser: Mein persönliches Anliegen gilt Projekten im sozialen und Bildungsbereich: So haben wir eine ganze Reihe an Bildungsangeboten auf den Weg gebracht, um digitale Teilhalbe und digitale Kompetenzentwicklung zu ermöglichen. Das Haus der digitalen Medienbildung ist Anlaufstelle für Eltern, Schüler*innen und alle Interessierten, die sich mit neuen Medien auseinandersetzen müssen und wollen; das Projekt „Digital für Alle“ arbeitet daran, wie Menschen mit Beeinträchtigung Zugang zu digitalen Informationen und Tools finden. Demnächst bringen wir gemeinsam mit der VHS den Digitalen Bildungswegweiser an den Start, eine Plattform für alle, die sich für Freizeit und Beruf weiter fort- oder ausbilden lassen wollen. Zudem möchte ich noch betonen, dass unsere Projekte alle stets dazu dienen, die Lebensqualität der Bürger*innen in unserer Stadt zu verbessern. Mittels digitaler Konzepte arbeiten wir an der Reduktion von Umweltbelastungen, wie z. B. der Optimierung des Verkehrswesens in Darmstadt.

Darmstadt ist ein international renommierter Forschungsstandort für Cybersecurity und wir sind stolz, dass wir im Rahmen der städtischen Digitalisierungen mit den hiesigen Expert*innen aus Wissenschaft und angewandter Forschung eng zusammenarbeiten können. Durch diesen Austausch ist gewährleistet, dass wir uns mit dem Stand der Forschung zum Thema Datensicherheit mitbewegen. Zudem haben wir einen Ethik- und Technologiebeirat gegründet, der sich unter anderem damit beschäftig, wie private Daten auch bei aller digitaler Anwendung im öffentlichen Raum privat bleiben. Der Beirat hat elf Leitplanken für die Digitalisierung entworfen und prüft und diskutiert daran jedes unserer Digitalisierungsprojekte. Konkret achten wir darauf, dass z. B. Server im europäischen (Rechts-)Raum liegen.

»M« Magazin: Oft geben nicht die Bürger, sondern die großen IT-Konzerne vor, was eine Stadt an Technologie benötigt. Das Beispiel 5G zeigt, dass viele Bürger Angst vor der Strahlung haben. Was entgegnen Sie diesen Kritikern?
Simone Schlosser: Die Berührungsängste vor 5G sind für uns auch ein prototypisches Beispiel für Ängste und Sorgen vor neuen Technologien. Diese nehmen wir sehr ernst. Unser Anliegen ist, allen digitalen Entwicklungen transparent zu begegnen, z. B. durch Foren, ganz konkret zu nennen wäre hier der Bürger*innendialog zu Mobilfunk gemeinsam mit dem Land Hessen. Gerade die Konstruktion der Digitalstadt GmbH als einhundertprozentige Tochter der Wissenschaft Darmstadt ermöglicht es die Deutungs- und Entscheidungshoheit über die digitalen Entwicklungen für die öffentliche Hand gestaltbar zu halten. Dies ist vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge unumgänglich. Konkret bedeutet das, dass die Digitalstadt GmbH Anforderungen definiert, die z. B. im Rahmen von Ausschreibungsverfahren von Anbietern bzw. IT-Konzernen nicht hintergangen werden können.

»M« Magazin: Daten helfen wenig, wenn sie nur von einigen wenigen genutzt werden und der Mehrwert für den Bürger nicht erkennbar ist. Wie hoch schätzen Sie die Zahl der Mitbürger, die sich allen Neuerungen durch Digitalisierung verweigern?
Simone Schlosser: Solch eine Erhebung haben wir bislang nicht gemacht. Grundsätzlich hat jede*r das Recht, selbst zu entscheiden inwieweit er oder sie die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen möchte. Daher ist es uns auch wichtig und in unseren Ethikleitplanken verankert, dass alle digitalen Angebote auch weiterhin analog vorgehalten werden. Globaler betrachtet, hat die Digitalisierung mittlerweile nahezu alle Lebens- und Arbeitsbereiche durchdrungen. An manchen Entwicklungen muss man sich auch nicht aktiv beteiligen und profitiert trotzdem, wie z. B. durch die Verbesserung der Luftqualität durch intelligente Verkehrssteuerung. Was wir selbst in Bezug von Anwendungen etc. feststellen, ist, dass es eine ganze Reihe von Personenkreisen gibt, die einen erschwerten Zugang zur Digitalisierung haben. Sei es durch Sprachbarrieren, der Verfügbarkeit von Endgeräten oder die einfach nur Hilfestellungen benötigen. Es ist unsere Aufgabe hier Abhilfe zu leisten. Genau deswegen haben wir eine ganze Reihe an Projekten zur digitalen Teilhabe und Medienbildung aufgesetzt.

»M« Magazin: Die Finanzämter ermöglichen bereits die elektronischen Signaturen. Wo und ab wann kann man auch in den städtischen Ämtern seine Anträge digital unterzeichnen?
Simone Schlosser: Die Digitalisierung der einzelnen Behördengänge und -services ist eine große Herausforderung. Bei der Digitalisierung städtischer Verwaltungsprozesse sind Landes- und Bundesregulierungen zu beachten. Die Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit sind abhängig von dem jeweiligen Service unterschiedlich hoch. Auch sind technische Hürden zu überwinden und Kooperationen zwischen unterschiedlichen Akteuren zu etablieren. Gleichwohl werden die Online-Services von der IT der Stadtverwaltung sukzessive ausgebaut. Über die Webseite www.darmstadt.de sind mittlerweile sehr umfangreiche Online-Dienste verfügbar. Von der Möglichkeit Fundsachen online zu suchen bis hin zur Beantragung von Personenstandsurkunden. Eine Authentifizierungsmöglichkeit bietet bereits der Personalausweis. Dieser muss hierfür lediglich beim Einwohnermeldeamt freigeschaltet werden.

»M« Magazin: Frau Schlosser, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

TEXT Hans-Werner Mayer